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Neue Prognosen für die nächsten Jahre
Die Koalition hatte für 2010 mehrere Steuersenkungen versprochen. Dies sollte dabei helfen die Wirtschaft wieder zu beleben. Auch damals trafen diese Pläne auf viel Kritik, aber nun häufen sich immer mehr Expertenmeinungen, dass dies eine besonders schlechte Maßnahme wäre. Angeblich sollen nun auch Angela Merkel und Seehofer dies nun einsehen.
Eine der Stimmen die gegen Steuersenkungen spricht, ist das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung. Der Deutsche Staat ist schon hoch verschuldet und kommt den Sozialbeiträgen kaum noch nach. Das Institut schätzt, dass die Einnahmen bis 2011 sowieso um etwa 42,5 Prozent sinken werden. Damit ist kein Spielraum für neue Steuersenkungen gegeben.
Das DIW erklärt, dass die Ideen der Regierung einfach widersprüchlich sind und dass man sie nicht umsetzen kann. Die Schuldenbremse würde erst in einigen Jahren einen echten Effekt haben. Das DIW fürchtet, dass die Regierung deshalb erstmals den Moment ausnützen will und Deutschland weiter verschuldet.
In 2010 und 2011 soll es ein Plus beim Bruttoinlandprodukt von etwa je 2% geben. Ende 2011 könnte das Niveau vor der Krise theoretisch erreicht werden. Das Institut stellt damit die optimistischste Prognose zusammen. Andere Institut erwarten nicht, dass das Niveau vor 2012 oder 2013 erreicht wird.