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Kompromisse in der Koalition
Die neue Koalition hat beschlossen, dass die Kulturförderung mehr Aufmerksamkeit bekommen soll. Die FDP wollte dies zum Staatsziel machen und dies in das Grundgesetz aufnehmen. Dafür soll auch Deutsch als offizielle Sprache des Landes ins Grundgesetz aufgenommen werden.
Die Gesprächsrunde für Familie/Integration/Kultur und neue Medien hat sich nach langen Gesprächen auf diese Änderungen geeinigt.
Die FDP hatte diese Idee schon seit langem. Sie wünscht sich den Satz “Der Staat schützt und fördert die Kultur” in dem Grundgesetz der Bundesrepublik. Um das Grundgesetz zu ändern wird eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag notwendig sein. Diese könnte mit Hilde der SPD erreicht werden, da diese auch ein ähnliches Projekt in dem Wahlkampf vorgestellt hatte.
Dafür soll die FDP auf die Wünsche der Union eingehen und die Deutsche Sprache zu der offiziellen Sprache des Landes erklären. Dies soll ebenfalls in dem Grundgesetz festgelegt werden. Doch die Union sich selber nicht einig, dass dies wirklich in das Grundgesetz geschrieben werden soll. Westerwelle und Merkel erklärte, dass es wichtiger ist, wie an den Schulen gelehrt wird und nicht was in dem Grundgesetz steht.