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Bis 2013 muss Deutschland seine Schulden reduzieren
Die Europäische Union hat Deutschland verordnet in den nächsten Jahren vorsichtig mit dem Defizit um zu gehen und es wieder unter die Marge von 3% zu bringen. Gleichzeitig wurden auch andere Staaten der EU verwarnt.
Die Frist der Europäischen Kommission ist 2013. Bis dahin muss Deutschland seine Schulden abbauen. Die Neuverschuldung des deutschen Staates soll also in vier Jahren wieder unter die Marge von 3% aus dem Bruttoinlandprodukt gebracht werden. Deutschland ist eines der 9 Länder gegen die das Defizitstrafverfahren eingeleitet wurde, da die Neuverschuldung über dem normalen Niveau liegt.
Im Stabilitäts- und Wachtumspakt wurde vereinbart, dass die EU Staaten ihre Neuverschuldungen im Griff halten, so dass diese nicht mehr als 3% des BIP enthalten. Deutschland ist in diesem Jahr deutlich über diese Marge gekommen. Einerseits ist dies der Krise zu verdanken die Ausgaben verursacht hat und Einnahmen reduziert hat, andererseits plant die neue schwarz-gelbe Regierung Entlastungen für die Hotelbranche, Erben, Unternehmen und Eltern.
Deutschland wurde empfohlen mit dem Abbau der Schulden bereits in 2011 zu beginnen, denn bis 2013 muss die Neuverschuldung um 0,5% gesenkt werden. Die Kommission warnte aber auch davor, dass die deutsche Wirtschaft in einem Abschwung ist, der Risiken mit sich bringt. Damit wird Deutschland im nächsten Jahr ein Defizit von etwa 5% erreichen.